“Wir müssen unsere Menschenrechte verteidigen” - die Eröffnung des MRR
Johanna von Kirchbach
Mit den Worten “Wir müssen unsere Menschenrechte verteidigen” eröffnete unter anderem die Delegation Frankreichs den ersten Sitzungstag im Menschenrechtsrat. Das erste Thema des Sitzungstages: Folter als Interrogationsmethode. Das bedeutet, den Gebrauch von psychischer und/oder physischer Folter als Instrument eines Verhörs.
Mit einer klaren Positionierung gegen Folter im Allgemeinen und einem Appell an die Einhaltung der UN-Anti-Folterkonvention durch die vertretenen Mitgliedsstaaten bildete die anwesende Delegation Frankreichs den Auftakt der Sitzung.
Auch schlug sie auf Anfrage der Delegation Mexikos eine erste Resolution zur Prävention von Folter vor - einen jährlichen Kontrollbericht der Mitgliedsstaaten zur Kontrolle der Einhaltung der Anti-Folterkonvention beispielsweise. Verhandlungen mit Entwicklungsländern sowie klare Grundstandards seien ebenfalls vonnöten.
Ein “(...)klares Bekenntnis zur Bekämpfung von Folter unter jeder grausamen, unmenschlichen und erniedrigenden Handlung(...)” stellt die Delegation Chinas schon zu Beginn ihres Redebeitrag in Aussicht. Gleichzeitig betont sie jedoch auch die Untrennbarkeit von staatlicher Souveränität und Menschenrechten - am Ende soll die staatliche Souveränität zum “Schutz des Volkes” jedoch priorisiert werden. Ein Punkt, in welchem China auch deutlichen Zuspruch von der Delegation Russland erhielt.
Die allgemeine Stimmung im Menschenrechtsrat war ruhig und unaufgeregt, der Ausgang der ersten Sitzung bleibt jedoch offen.