Sitzungsbericht: Zwischen Kernenergie und zivilem Widerstand
Lola Salvador Gallego
Heute wurde im Sicherheitsrat über die Situation im Iran gesprochen. Die Sitzung begann mit einer Debatte über das iranische Atomprogramm. Seit der Entdeckung geheimer Einrichtungen im Jahr 2002 herrscht großes internationales Misstrauen. Obwohl der Iran sagt, dass er die Kernenergie nur friedlich nutzen will, ist die Situation gefährlich. Das Land reichert Uran bis zu 60% an, was fast ein militärisches Niveau ist. Nach dem Ende des JCPOA-Deals (Joint Comprehensive Plan of Action) und den jüngsten Angriffen ist die Situation sehr instabil. Ein großes Problem ist, dass der Iran kaum mit der IAEO (Internationale Atomenergie-Organisation) kooperiert.
In dieser technischen Debatte hat die Vertreterin der NGO eine menschliche Perspektive eingebracht. Er berichtete von einem massiven Informationsausfall. Das Regime nutzt diesen Stromausfall, um die Gewalt gegen Demonstranten in den Städten zu verbergen. Die Verzweiflung der Menschen ist so groß, dass sie die alte Monarchie auf der Straße anrufen. Dies ist ein Protest gegen das derzeitige System. Ein wichtiges Beispiel für Repression ist die Energie: Die Regierung begrenzt die Aufwärmzeit im Winter, um die Bevölkerung zu bestrafen. Die Grundbedürfnisse werden hier als Waffe genutzt.
Die Aktivistin kritisierte auch die internationale Gemeinschaft, insbesondere die europäischen Staaten. Er sagte, er konzentriere sich zu sehr auf das Atomprogramm und ignoriere das gefährliche Raketenprogramm. Außerdem gibt es Sanktionen, die bereits hätten enden sollen. Diese Sanktionen betreffen nicht die Verantwortlichen der Regierung, sondern die normale Bevölkerung. Dies führt zu einer schweren humanitären Krise.
Am Ende gab es keine Einigung im Sicherheitsrat, weil Russland den Bericht der NGO ablehnte. Russland will die Souveränität des Iran schützen. Es besteht jedoch die Forderung, die Situation im Iran als "aktive Bedrohung für den Weltfrieden" zu beschreiben. Ziel ist eine bessere Klärung der Situation. Sie wollen Beweise sammeln und überprüfen, was wirklich im Land passiert, da das Waffenembargo in der Praxis nicht mehr funktioniert. Die Weltgemeinschaft warte auf eine Entscheidung.